Aus geologischer Sicht sind genügend mineralische Rohstoffe vorhanden. Da Technologieentwicklungen und die damit verbundenen spezifischen Rohstoffbedarfe meist nicht vorhersehbar sind, k?nnen sie dennoch zu Preisspitzen sowie Lieferengp?ssen bei der Rohstoffversorgung führen. Au?erdem wird der Zugang zu den Metallrohstoffen auf den globalen Rohstoffm?rkten tendenziell schwieriger. So gehen immer gr??ere Anteile des Rohstoffangebots bei vielen Rohstoffen auf immer weniger Unternehmen und L?nder zurück. Das führt zu einer wachsenden Marktkonzentration.

Rohstoffbedarf für die Elektromobilit?t

Um einen PKW herzustellen, braucht man zahlreiche mineralische Rohstoffe beziehungsweise deren Raffinadeprodukte. Dazu z?hlen unter anderem Stahl, Zink und Aluminium für die Karosserie sowie Quarz für die Scheiben. Teile der ben?tigten mineralischen Rohstoffe stammen aus heimischen Lagerst?tten und aus dem Recycling; zahlreiche Metallrohstoffe muss die Automobilindustrie allerdings importieren. Im Zuge des Wandels hin zur Elektromobilit?t werden in modernen Elektrofahrzeugen meist Lithium-Ionen-Batterien verwendet. Für die Batterien werden vor allem Lithium, Nickel, Kobalt, Mangan und Grafit ben?tigt, für die Elektromotoren und Generatoren unter anderem die Seltenen Erden Neodym und Dysprosium. Mit der steigenden Elektrifizierung der Fahrzeuge steigt zudem auch der Bedarf an Kupfer.

Der prognostizierte Markthochlauf der Elektromobilit?t wird sich auch erheblich auf die Nachfrage nach mineralischen Rohstoffen auswirken. Keiner der für die Batterien ben?tigten Rohstoffe ist aus geologischer Sicht knapp. Ob es für den prognostizierten schnellen Anstieg der Nachfrage ausreichend Rohstoffe gibt, h?ngt aber vor allem davon ab, ob die Rohstoffindustrie f?hig und bereit ist, auf diese Entwicklung zu reagieren. Gerade ein sprunghafter Anstieg der Nachfrage kann zu kurzfristigen Preis- und Lieferrisiken führen, die allerdings mittel- bis langfristig wieder durch ein erh?htes Rohstoffangebot ausgeglichen werden.

Rohstoffbedarf für den Leichtbau

Insbesondere in der Luft- und Raumfahrt, im Automobil- und Maschinenbau, im Bauwesen aber auch in der Medizintechnik werden Leichtbaul?sungen entwickelt und eingesetzt. Für den Leichtbau sind mineralische Rohstoffe wie Aluminium, Magnesium und Titan von gro?er Bedeutung. Kommen sie beispielsweise im Automobilbau zum Einsatz, verringert sich das Fahrzeuggewicht und dadurch die Emissionen im laufenden Betrieb. Auch im Bereich Elektromobilit?t k?nnen Leichtbaukonzepte das h?here Gewicht der Traktionsbatterie kompensieren und damit die Reichweite der Fahrzeuge erh?hen.

Rohstoffbedarf für die Energiewende

Im Zuge der Energiewende wird die deutsche Energieversorgung grundlegend ver?ndert. Die dafür entwickelten Technologien haben einen v?llig neuen Bedarf an mineralischen Rohstoffen.

So werden zum Beispiel Spezialmetalle wie Silizium, Kadmium, Tellur, Indium, Gallium und Selen in Photovoltaikanlagen eingesetzt. Für die gro?en wartungsarmen Windkraftanlagen im Offshore-Bereich werden die Seltenen Erden Neodym, Praseodym und Dysprosium als Bestandteile der Permanentmagneten in den Generatoren gebraucht. Auch die Basismetalle Aluminium, Kupfer und Zink sowie Stahl kommen beim Bau von Windkraftanlagen zum Einsatz.

Neben importierten Metallen werden auch heimische Rohstoffe in modernen Windkraftanlagen verbaut. Für die Fundamente werden vor allem Karbonatgesteine sowie Sand und Kies für die Herstellung von Beton verwendet. Heimischer Quarzsand sowie Kaolin und Karbonatgesteine werden zur Herstellung von Glasfasern für die Rotorbl?tter ben?tigt.

Besondere Sorgfalt bei Konfliktmineralen

Darüber hinaus hat sich die Bundesregierung engagiert und konstruktiv an der Erarbeitung der EU-Verordnung (2017/821) zu sogenannten Konfliktmineralen beteiligt. Die Verordnung soll dazu beizutragen, dass Erl?se aus dem Verkauf von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold nicht in die Finanzierung von bewaffneten Konflikten flie?en. Bei der Einfuhr aus Konflikt- und Hochrisikogebieten in die Europ?ische Union (EU) müssen Unternehmen deshalb seit dem 1. Januar 2021 umfassende Sorgfaltspflichten einhalten.

Die EU-Verordnung basiert auf dem OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur F?rderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten?(PDF, 2 MB) Adressat der Sorgfaltspflichten sind s?mtliche Unternehmen, die in die Rohstoffgewinnung in solchen Gebieten involviert sind. Spezielle Erg?nzungen für Zinn, Tantal, Wolfram und Gold geben Unternehmen detaillierte Empfehlungen, die auf deren jeweilige Position in der Lieferkette zugeschnitten sind.

Am 7. Mai 2020 ist das Gesetz zur Durchführung der EU-Konfliktminerale-Verordnung in Kraft getreten. Das Gesetz gew?hrleistet, dass die Verordnung in Deutschland wirksam angewendet wird. Es legt unter anderem die Aufgaben und Befugnisse der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) als national zust?ndiger Beh?rde zur Kontrolle der Einhaltung der EU-Konfliktminerale-Verordnung fest (vgl. Deutsche Kontrollstelle EU-Sorgfaltspflichten in Rohstofflieferketten, DEKSOR). So müssen die Unternehmen beispielsweise zukünftig eine Lieferkettenpolitik festlegen und Risikomanagementsysteme einführen. Des Weiteren müssen die Unternehmen j?hrlich ?ffentlich und umfassend, auch im Internet, über ihre Strategien zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten und ihre Verfahren im Hinblick auf eine verantwortungsvolle Beschaffung berichten. über die sich bereits unmittelbar aus der EU-Konfliktminerale-Verordnung ergebenden Informations- und Offenlegungspflichten der Unternehmen hinaus, sieht das Gesetz zudem einen j?hrlichen Rechenschaftsbericht der BGR vor. Auf seiner Grundlage soll ein Fachgespr?ch zwischen der BGR, der interessierten ?ffentlichkeit und den betroffenen Bundesressorts stattfinden, das für zus?tzliche Transparenz sorgt und den Dialog aller beteiligter Stakeholder er?ffnet.

EITI: Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft

Deutschland ist seit dem 08. Mai 2019 EITI-konformes Land der globalen ?Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor" (Extractive Industries Transparency Initiative - EITI). Der internationale Vorstand der EITI hat nach einem aufwendigen Validierungsverfahren entschieden, dass Deutschland alle Anforderungen des EITI-Standards erfolgreich umgesetzt hat.

Die Bundesregierung implementiert die globale Transparenzinitiative seit Februar 2016 und legt Zahlungen der rohstoffgewinnenden Unternehmen und die entsprechenden Einnahmen des Staates offen.

Weltweit wird EITI von einer wachsenden Zahl von Regierungen sowie von zahlreichen Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen getragen. Mit der Umsetzung von EITI in Deutschland setzt die Bundesregierung ein Signal, um Entwicklungs- und Schwellenl?nder im gemeinsamen Kampf gegen Korruption im Rohstoffsektor zu st?rken. Mehr erfahren.

Die Ausführung des BBergG übernehmen die Bergbeh?rden der Bundesl?nder. Sie sind je nach Bodenschatz für die Genehmigung und Aufsicht der bergbaulichen T?tigkeit zust?ndig. Das BBergG legt die wesentlichen rechtlichen Voraussetzungen für die Genehmigung bergbaulicher Betriebe fest; das betrifft vor allem die Vorsorge vor Gefahren, die Rechte Dritter und die Beteiligung der ?ffentlichkeit. Besondere Bedeutung haben die Belange des Umweltschutzes und dort vor allem das Wasserrecht.

Neben dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten mineralischer Rohstoffe regelt das BBergG auch die Rekultivierung der ausgebeuteten Tagebaue und die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern. Auch die Aufsuchung und Gewinnung von Erd?l und Erdgas in den deutschen Offshore-Gew?ssern unterliegt den Regeln des BBergG. Weitere für die Gewinnung heimischer Rohstoffe relevante gesetzliche Rahmenbedingungen, wie etwa zur Raumplanung, liegen in der Zust?ndigkeit der L?nder und ihrer regionalen Beh?rden.

Modernisierung des Bundesberggesetzes

Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt vor, dass das Bergrecht des Bundes modernisiert werden soll. Hinsichtlich der heimischen Rohstofff?rderung hei?t es im Koalitionsvertrag, dass der heimische Rohstoffabbau erleichtert und ?kologisch ausgerichtet werden soll.

Das BMWK hat daher am 3. Februar 2023 die Zivilgesellschaft und Wirtschaftsverb?nde konsultiert, wie das Bundesberggesetz aus ihrer Sicht ge?ndert werden sollte. Stellungnahmen konnten bis zum 6. M?rz 2023 eingereicht werden. Die Stellungnahmen der NGOs und Verb?nde, aber auch von Einzelpersonen, die sich akademisch mit dem Bergrecht befassen, sind hier abrufbar.

Das BMWK hatte im Mai 2021 ein Gutachten zu Genehmigungsverfahren zum Rohstoffabbau in Deutschland vergeben. Auftragnehmer war die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (EY). Das Gutachten gliedert sich in zwei Teile: Im ersten Teil untersucht es den Abbau bestimmter heimischer Rohstoffe in den letzten 20 Jahren und erstellt Prognosen für den Zeitraum der kommenden 25 Jahre. Im zweiten Teil werden Vorschl?ge zum Genehmigungsrecht (insb. dem Bergrecht) und zur Genehmigungspraxis von zwei Rechtsprofessoren gemacht. Dieser Teil besch?ftigt sich auch mit Modernisierungsans?tzen des Bundesberggesetzes.