Die GRW-F?rderung konzentriert sich auf strukturschwache Regionen. Ziel ist es, über die St?rkung der regionalen Investitionst?tigkeit die Standortbedingungen zu verbessern und dauerhaft wettbewerbsf?hige Arbeitspl?tze in der Region zu schaffen und zu sichern.

F?rderspektrum: Eine breite Palette

Regionen haben unterschiedliche Ausgangsbedingungen und Herausforderungen für den Strukturwandel, auf die sich eine effektive Regionalpolitik einstellen muss. Die GRW umfasst deshalb einen breiten Katalog an F?rderinstrumenten, den die Regionen ihren Bedarfen und Strategien entsprechend nutzen k?nnen.

Mit GRW-Mitteln werden gewerbliche Investitionen und Investitionen in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur, Ma?nahmen zur Vernetzung und Kooperation lokaler Akteure sowie Ma?nahmen zur Steigerung der Wettbewerbsf?higkeit vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen gef?rdert.

• Die F?rderung gewerblicher Investitionen zielt darauf ab, die Investitionst?tigkeit von Unternehmen in strukturschwachen Regionen zu st?rken. So wird der wachstumsnotwendige Strukturwandel erleichtert, wovon auch Arbeitsmarkt und regionales Einkommen profitieren.
• Der Ausbau einer leistungsf?higen kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur schafft bessere Voraussetzungen für die Ansiedlung von Unternehmen und st?rkt damit die Wettbewerbsf?higkeit strukturschwacher Regionen.
• Nicht-investive Ma?nahmen zur Vernetzung und Kooperation zwischen lokalen Akteuren (bspw. regionale Entwicklungskonzepte, Regionalmanagements und Innovationscluster) verbessern die regionalen Standortbedingungen.

Die grunds?tzlichen Leitlinien der GRW, das F?rdergebiet, die Instrumente sowie die F?rderregeln und -s?tze sind im sogenannten Koordinierungsrahmen (PDF, 1 MB) festgelegt, der von Bund und L?ndern gemeinsam beschlossen wird. Die F?rderregeln setzen den durch die europ?ischen Regionalbeihilferegeln vorgegebenen (Subventions-)Rahmen um.

Die F?rderm?glichkeiten und -h?chsts?tze der GRW orientieren sich eng an der Strukturschw?che bzw. Bedürftigkeit der jeweiligen Region.

Auf die F?rderung aus der GRW besteht kein Rechtsanspruch. Sie erfolgt als Zuschuss oder Zinsverbilligung und wird von Bund und L?ndern zu gleichen Teilen finanziert.

Neue F?rdergebietskarte bestimmt die f?rderf?higen Regionen

Aufgrund europ?ischer beihilferechtlicher Vorgaben beginnt am 1. Januar 2022 die neue F?rderperiode 2022 - 2027.

Die gesamtdeutsche F?rdergebietskarte (PDF, 2 MB) gibt Aufschluss über das aktuelle F?rdergebiet ab dem 1. Januar 2022.

• Weiterhin zum GRW-F?rdergebiet geh?ren alle ostdeutschen Regionen mit Ausnahme von Teilen Berlins. Das ostdeutsche F?rdergebiet spiegelt dabei wider, dass sich die insbesondere die gr??eren St?dte und ihre Einzugsgebiete wirtschaftlich gut entwickeln.
• Der Strukturwandel altindustrieller Gebiete wie das Ruhrgebiet wird künftig verst?rkt durch die GRW unterstützt.

Die F?rderh?chsts?tze für Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft sind differenziert: Sie h?ngen vom F?rdergebietsstatus der Region ab, der den wirtschaftlichen Entwicklungsstand widerspiegelt, sowie von der Gr??e des zu f?rdernden Unternehmens. Kleine und mittelst?ndische Unternehmen erhalten h?here F?rders?tze als Gro?unternehmen.

Zur Festlegung des F?rdergebietes erfolgte auf Grundlage der Vorgaben der EU-Regionalbeihilfeleitlinien die Bewertung der Strukturschw?che der Regionen anhand eines bundesweit einheitlichen Verfahrens. Mit einem ausdifferenzierten Regionalindikatorenmodell, in das die regionale Produktivit?t, die Unterbesch?ftigungsquote, die demografische Entwicklung und die Infrastrukturausstattung eingehen, wird eine Reihenfolge von der struktur- beziehungsweise wirtschaftsschw?chsten bis zur struktur- beziehungsweise wirtschaftsst?rksten Region erstellt.

Der aktuellen Bewertung der Strukturschw?che der Regionen vorgeschaltet war eine überprüfung des Regionalindikatorenmodells durch die wissenschaftliche Studie ?Betrachtung und Analyse von Regionalindikatoren zur Vorbereitung der Neuabgrenzung des GRW-F?rdergebiets ab 2021 (?Raumbeobachtung“)“.

Bei der GRW wird die wirtschaftliche Leistungsf?higkeit von Regionen auf Ebene von Arbeitsmarktregionen untersucht. Hierdurch werden statistische Verzerrungen aufgrund des Auseinanderfallens von Wohn- und Arbeitsorten vermieden. Zur Vorbereitung der neuen F?rderperiode haben Bund und L?nder auf Basis einer Studie des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung den Zuschnitt der Arbeitsmarktregionen aktualisiert. Aufgrund verst?rkter Pendlerverflechtungen bestehen statt bisher 257 nun noch 223 Arbeitsmarktregionen. (PDF, 162 KB).

L?nder setzen GRW-F?rderung um

Unbeschadet des zwischen Bund und L?ndern abgestimmten gesamtdeutschen Rahmens sind nach Art. 30 Grundgesetz in erster Linie die L?nder für die wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen verantwortlich. So ist auch die Durchführung der GRW-F?rderung allein Angelegenheit der L?nder. Innerhalb des gemeinsam von Bund und L?ndern gesetzten Rahmens kann das Land r?umliche oder sachliche Schwerpunkte setzen: Das Land bzw. die Region entscheidet, welche Projekte konkret gef?rdert werden und in welcher H?he Unterstützung gew?hrt wird, erteilt die Bewilligungsbescheide und kontrolliert die Einhaltung der F?rderbestimmungen durch die Zuschussempf?nger (siehe ?Landesspezifische Regelungen und Informationen der L?nder“).

Studien mit Bezug zur gesamten GRW dienen der Orientierung und Vertiefung von Bund und L?ndern zu detaillierten Fragen der Umsetzung der GRW-F?rderung. Eine Studie aus dem Jahr 2020 ?Wirtschaftlichkeitslücke und Wertabsch?pfung bei der GRW-Infrastrukturf?rderung“ identifiziert beispielsweise gute F?rderpraktiken und gibt Empfehlungen für die praktische Anwendung der Regelungen zur Wirtschaftlichkeitslücke und Wertabsch?pfung im Koordinierungsrahmens.

Statistischer überblick und Evaluation zur Regionalf?rderung

Im Zeitraum von 2018 bis 2022 wurden im Rahmen der GRW für Investitionen der gewerblichen Wirtschaft F?rdermittel im Umfang von rund 3,6 Milliarden Euro bewilligt. Damit wurden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 20 Milliarden Euro angesto?en und fast 50.000 zus?tzliche Dauerarbeitspl?tze geschaffen sowie über 181.000 vorhandene Dauerarbeitspl?tze gesichert. Im gleichen Zeitraum wurden für Investitionsvorhaben der wirtschaftsnahen Infrastruktur mit einem Gesamtvolumen von über 4,4 Milliarden Euro GRW-Mittel von fast 3,0 Milliarden Euro bewilligt.

Die GRW-F?rderung wird regelm??ig von externen Gutachtern evaluiert. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle zeigt in seiner 2020 vorgelegten Evaluationsstudie, dass die Besch?ftigung in GRW-gef?rderten Betrieben bis fünf Jahre nach Ende der F?rderung um knapp zw?lf Prozentpunkte st?rker w?chst als in vergleichbaren nicht gef?rderten Betrieben. Auch auf das Umsatzwachstum wirkt sich die GRW-F?rderung deutlich positiv aus. Die Ergebnisse best?tigen wie vorherige Evaluationen, dass mit der GRW dauerhaft zus?tzliche Arbeitspl?tze in strukturschwachen Regionen geschaffen werden.

Im November 2016 hat das Bundeskabinett den Klimaschutzplan 2050 (PDF: 1,9 MB) beschlossen. Der Plan enth?lt ambitionierte Klimaziele für einzelne Wirtschaftszweige für das Jahr 2030 – beispielsweise für den Verkehrssektor, die Industrie und die Energiewirtschaft. So soll die Energiewirtschaft bis 2030 ihre CO-Emissionen in etwa halbieren. Der Ausstieg aus der emissionsintensiven Verstromung von Braunkohle birgt aber gro?e strukturpolitische Herausforderungen für die deutschen Kohleregionen – die Lausitz, das Mitteldeutsche Revier, das Rheinische Revier und das Helmstedter Revier. Der Klimaschutzplan 2050 sah vor, die Arbeit der einzusetzenden Strukturwandelkommission vorzubereiten. Hierfür hat das BMWK in Absprache mit den Wirtschaftsministerien der betroffenen L?nder drei wissenschaftliche Studien zu strukturpolitischen Fragestellungen beauftragt:

Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat die vier Braunkohleregionen anhand aktueller sozio?konomischer Indikatoren vergleichend untersucht und hieraus Regionalprofile zur wirtschaftlichen Lage und den Entwicklungsperspektiven erstellt.

Zudem hat das RWI eine vertiefte Betrachtung bestimmter Strukturdaten in den vier Braunkohleregionen vorgelegt. Diese Kurz-Studie finden Sie hier.

Prognos zeigt in seiner Metastudie auf, welche Handlungsfelder zur Bew?ltigung des Strukturwandels und zur regionalen Entwicklung der Braunkohleregionen in den Konzepten, Strategiepapieren und anderen Pl?nen für die Regionen er?rtert werden.

Fraunhofer IMW analysiert nationale und internationale Erfahrungen zum Strukturwandel und zeigt in drei Fallstudien auf, welche Prozesse und Erfolgsfaktoren den Strukturwandel in den Regionen gepr?gt haben.

GRW-F?rderung unterstützt Projekte in Braunkohleregionen

Bereits heute profitieren die Regionen von zahlreichen Ma?nahmen des Bundes und der L?nder, beispielsweise durch Innovationsprogramme und die Europ?ischen Strukturfonds. Da es sich bei den Braunkohleregionen überwiegend um strukturschwache Regionen handelt, stehen ihnen auch die F?rderm?glichkeiten der Bund-L?nder-Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) zur Verfügung. Damit werden neben Investitionen der gewerblichen Wirtschaft und wirtschaftsnahen kommunalen Infrastrukturinvestitionen schon jetzt auch Projekte zum Aufbau von l?nder- und landkreisübergreifenden Arbeitsstrukturen in Braunkohleregionen unterstützt.

Daneben hat das Bundeswirtschaftsministerium das Programm ?Unternehmen Revier“ aufgelegt, das Ideenwettbewerbe zum Strukturwandel in Braunkohlerevieren f?rdert.

Kommission ?Wachstum, Strukturwandel und Besch?ftigung“ empfiehlt Kohleausstieg bis 2038 und Entsch?digungszahlungen

Als wichtigen Baustein für die Gestaltung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen hat die Bundesregierung am 6. Juni 2018 die Kommission ?Wachstum, Strukturwandel und Besch?ftigung“ mit hochrangigen Expertinnen und Experten eingesetzt. Ziel der Kommission war es, einen breiten gesellschaftlichen Konsens über die Gestaltung des energie- und klimapolitisch begründeten Strukturwandels in Deutschland herzustellen. Dabei steht die Schaffung konkreter Perspektiven für neue, zukunftssichere Arbeitspl?tze in den betroffenen Regionen im Vordergrund.

Mit der übergabe des Abschlussberichts?(PDF, 4 MB) an die Bundesregierung am 31. Januar 2019 hat die Kommission ihre Arbeit beendet. Darin empfehlen die Expertinnen und Experten der Kommission einen vollst?ndigen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2038. Um die betroffenen Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen, sieht der Bericht Mittel in H?he von über 40 Milliarden Euro vor. Der Ausstieg aus der Braunkohle soll zudem Stromkunden nicht zus?tzlich belasten – auch Energieunternehmen erhalten für die Abschaltung ihrer Kraftwerke Entsch?digungszahlungen.

Strukturst?rkungsgesetz Kohleregionen

Die strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission ?Wachstum, Strukturwandel und Besch?ftigung“ (KWSB) werden durch das Strukturst?rkungsgesetz Kohleregionen umgesetzt. Am 22. Mai 2019 wurden hierfür die Eckpunkte zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der KWSB?(PDF, 220 KB) vom Bundeskabinett beschlossen.

Am 28. August 2019 hat das Bundeskabinett den vom Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz vorgelegten Gesetzentwurf für ein Strukturst?rkungsgesetz Kohleregionen?(PDF, 533 KB) verabschiedet.

Weitere Informationen zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission ?Wachstum, Strukturwandel und Besch?ftigung“ finden Sie auf der zugeh?rigen Themenseite.

Der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020 zeigt: Innerhalb Deutschlands ist die Angleichung der Lebensverh?ltnisse weit vorangekommen, auch wenn teilweise noch erhebliche regionale Disparit?ten in den Einkommens- und Besch?ftigungsm?glichkeiten, bei der Ausstattung mit Infrastrukturen und Angeboten der Daseinsvorsorge bestehen.

Die durchschnittliche Wirtschaftskraft der neuen Bundesl?nder erreichte gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohnerin oder Einwohner im Jahr 2019 ein Niveau von knapp 73 Prozent, mit Berlin sind es sogar 79,1 Prozent des gesamtdeutschen Durchschnitts. Die neuen Bundesl?nder mit und ohne Berlin verkürzen den Abstand ihrer Wirtschaftsleistung gegenüber dem bundesdeutschen Durchschnitt stetig weiter, wenn auch in kleinen Schritten. Bei einer Bewertung ist das niedrige Ausgangsniveau im Jahr 1990 von 37 Prozent relevant. Seit der Wiedervereinigung hat sich das BIP je Einwohnerin oder Einwohner in den neuen L?ndern – ohne Berlin – vervierfacht. Rechnet man Berlin hinzu, ist es immer noch eine Verdreifachung.

Die Grundlage für diesen Aufholprozess ist ein starker Mittelstand in den neuen L?ndern mit in vielen Bereichen zukunftsweisenden Technologien. Mittelst?ndische Unternehmen pr?gen wieder die Wirtschaft in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Sie haben in den vergangenen Jahren viele neue Arbeitspl?tze geschaffen. Gleichwohl liegt die Wirtschaftskraft noch erheblich unter dem gesamtdeutschen Niveau und dem der hoch entwickelten europ?ischen Regionen.

30 Jahre nach der Deutschen Einheit bleibt es das politische Ziel der Bundesregierung, gleichwertige Lebensverh?ltnisse überall im Land anzustreben, bestehende Disparit?ten zu verringern und deren Verfestigung zu verhindern. Ein zentrales Element der aktiven regionalen Strukturpolitik ist das gesamtdeutsche F?rdersystem für strukturschwache Regionen. Damit wird der Bund die Entwicklung in den ostdeutschen L?ndern auch weiterhin flankieren, die bis auf wenige Ausnahmen noch durch eine fl?chendeckende wirtschaftliche Strukturschw?che gepr?gt sind.

Weitere Informationen zu den neuen Bundesl?ndern finden Sie hier.

EFRE und ESF funktionieren nach dem Prinzip der Kofinanzierung: Werden Projekte aus den Strukturfonds gef?rdert, müssen stets auch ?ffentliche Mittel des betreffenden Landes beigesteuert werden.

In Deutschland ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz das verantwortliche Ministerium für die Gesamtkoordinierung der EU-Strukturpolitik und für den EFRE.

F?rderung für ein nachhaltiges Wachstum in Europa

Die europ?ische Strukturpolitik ist auf die F?rderung von Wachstum und Besch?ftigung ausgerichtet.

Derzeit laufen die Verhandlungen für die zukünftige F?rderperiode 2021 bis 2027. Dabei zeichnet sich ab, dass die EU-Strukturpolitik auch künftig ihren hohen Stellenwert behalten wird. Der Fokus der künftigen F?rderperiode soll nach den Vorschl?gen der EU-Kommission zu den EU-Strukturfonds auf den Zielen ?Innovativer und intelligenter wirtschaftlicher Wandel“ sowie ?Klima- und Umweltschutz“ liegen. Das BMWK setzt sich für eine moderne und innovationsorientierte europ?ische Strukturpolitik ein, die unter anderem Zukunftstechnologien gerade in strukturschwachen Regionen f?rdert. Die Verhandlungen zum n?chsten Mehrj?hrigen Finanzrahmen sowie zum Legislativpaket der EU-Strukturfonds traten 2020 in die entscheidende Phase ein. Sie stellten einen Schwerpunkt in der deutschen EU-Ratspr?sidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 dar.

Weitere Informationen zu den europ?ischen Investitions- und Strukturfonds finden Sie hier.

Eine leistungsstarke ?ffentliche Infrastruktur ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland von gro?er Bedeutung. Das Forschungsprojekt ?Infrastrukturatlas“ in Kooperation mit dem TüV Rheinland liefert eine exakte, auf Geodaten basierte übersicht über Infrastrukturausstattungen in ganz Deutschland. Mit dem Forschungsprojekt tr?gt das BMWK zu einer verbesserten Datengrundlage für zielgerichtete Infrastrukturinvestitionen ein.

Herzstück des Forschungsprojekts war die Erstellung eines deutschlandweiten Datensatzes mit Informationen darüber, wie schnell ?ffentliche Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Freizeit, Verkehr, Sicherheit, sowie Rath?usern und Zentren für jede Bürgerin und jeden Bürger zu erreichen sind. Die Forscherinnen und Forscher haben auch erste Sch?tzungen von Knappheiten vorgenommen.

Auf der Website des Projektpartners TüV Rheinland k?nnen Sie den erstellten Datensatz für die Gemeinden in Deutschland herunterladen und über ein Kontaktformular Feedback und Anfragen übermitteln.