Ziel der Strategie ist, die Start-up-?kosysteme in Deutschland und Europa zu st?rken. Mit der Strategie hat die Bundesregierung einen konkreten Fahrplan vorgelegt, wie sie dieses Ziel innerhalb dieser Legislaturperiode erreichen will. Die Bundesregierung bündelt darin Ma?nahmen in zehn Handlungsfeldern:

1. Finanzierung für Start-ups st?rken,
2. Start-ups die Gewinnung von Talenten erleichtern –
   Mitarbeiterkapitalbeteiligung attraktiver ausgestalten,
3. Gründungsgeist entfachen – Gründungen einfacher und digitaler machen,
4. Start-up-Gründerinnen und Diversit?t bei Gründungen st?rken,
5. Start-up-Ausgründungen aus der Wissenschaft erleichtern,
6. Rahmenbedingungen für gemeinwohlorientierte Start-ups verbessern,
7. Start-up-Kompetenzen für ?ffentliche Auftr?ge mobilisieren,
8. Start-ups den Zugang zu Daten erleichtern,
9. Reallabore st?rken – Zug?nge für Start-ups erleichtern,
10. Start-ups ins Zentrum stellen.

Die Start-up-Strategie ist in einem umfangreichen Beteiligungsprozess entstanden. In Workshops und einer Online-Konsultation haben viele Akteure ihre Perspektiven und Expertise eingebracht. Die Bundesregierung hat diese bei der Erstellung der Strategie berücksichtigt.

Nach dem Kabinettbeschluss beginnt die Umsetzung der Strategie. Viele Ma?nahmen sind bereits in Vorbereitung und k?nnen relativ zügig umgesetzt werden. Die Umsetzung der Start-up-Strategie wird von einem Monitoring begleitet. Die Bundesregierung wird j?hrlich über den Stand der Umsetzung berichten. Darüber hinaus wird sie regelm??ig überprüfen, ob und wie die Strategie fortentwickelt werden sollte. Dabei wird sie weiter den Dialog mit allen relevanten Stakeholdern pflegen.

Umsetzungsstrategie ?Digitalisierung gestalten“

Die Bundesregierung hat mit der im November 2018 verabschiedeten Umsetzungsstrategie ?Digitalisierung gestalten“ den digitalen Wandel in Deutschland vorangetrieben. Sie beinhaltet alle wesentlichen Ma?nahmen, die den digitalen Wandel in Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung voranbringen sollen. Mittlerweile sind über 90% der angestrebten Schritte in der Umsetzung oder wurden bereits abgeschlossen (Stand: Juni 2021). Weitere Informationen zur Umsetzungsstrategie sind unter www.digital-made-in.de verfügbar.

Bei der Erarbeitung der Umsetzungsstrategie hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) besonderen Wert darauf gelegt, dass digitale Innovationen und die künftige Wettbewerbsf?higkeit Deutschlands einen Schwerpunkt bilden. Wichtige Vorhaben des BMWK waren die Unterstützung des Mittelstands bei der digitalen Transformation, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Start-ups und die Weiterentwicklung des Wettbewerbsrechts durch das GWB-Digitalisierungsgesetz.

Strategie Künstliche Intelligenz

Am 15. November 2018 hat die Bundesregierung ihre Strategie Künstliche Intelligenz verabschiedet. Die Strategie wurde gemeinsam durch BMWi, BMBF und BMAS erarbeitet. Mit ihr will die Bundesregierung den exzellenten Forschungsstandort Deutschland sichern, die Wettbewerbsf?higkeit der deutschen Wirtschaft ausbauen und die vielf?ltigen Anwendungsm?glichkeiten von KI in allen Bereichen der Gesellschaft f?rdern. Der Nutzen für Mensch und Umwelt soll dabei in den Mittelpunkt gestellt und der intensive Austausch zum Thema KI mit allen gesellschaftlichen Gruppen gest?rkt werden.

Am 2. Dezember 2020 hat das Kabinett den Bericht zur Fortschreibung der Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung gebilligt. Mit der Fortschreibung der KI-Strategie hat die Bundesregierung ihre Umsetzungsma?nahmen an aktuelle Entwicklungen angepasst, die es seit Verabschiedung der Strategie im November 2018 gegeben hat. Der Bericht zieht eine Zwischenbilanz, zeigt die relevanten Weiterentwicklungen auf nationaler, europ?ischer und internationaler Ebene auf und benennt konkrete Ma?nahmen, die bis 2022 umgesetzt werden.

Erfahren Sie mehr zu dem Thema hier und unter www.ki-strategie-deutschland.de.

Blockchain-Strategie

Die Bundesregierung hat am 18. September 2019 die Blockchain-Strategie (englische Version) verabschiedet. Die Blockchain-Technologie ist eine der meistdiskutierten Innovationen der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Zur Kl?rung und Erschlie?ung des Potentials der Blockchain-Technologie und zur Verhinderung von Missbrauchsm?glichkeiten ist Handeln der Bundesregierung gefordert. Mit der Strategie sollen die Chancen der Technologie genutzt und ihre Potentiale für die digitale Transformation mobilisiert werden.

Die Bundesregierung wird bis Ende 2021 Ma?nahmen in fünf Handlungsfeldern ergreifen, um die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen und ihre Potenziale zu mobilisieren. Am 18. Mai 2021 wurde ein Papier zum Umsetzungsstand der Blockchain-Strategie ver?ffentlich, dies finden Sie hier.

Den digitalen Wandel in der Verwaltung erfolgreich gestalten

Auch die deutsche Verwaltung will sich der digitalen Transformation stellen, um Schritt zu halten. Deutschland hat sich gesetzlich verpflichtet, dass Bürger und Unternehmen bis sp?testens 2022 ihre Antr?ge, Nachweise und Berichtspflichten an Bund, L?nder und Kommunen online abwickeln k?nnen. Grundlage dafür ist das Online-Zugangsgesetz. Das BMWK übernimmt mit Hamburg als dem Federführer der Bundesl?nder die Realisierung des Themenfeldes ?Unternehmen führen und entwickeln“, also die Digitalisierung der meisten Verwaltungsleistungen mit Wirtschaftsbezug. Das sind rund 1.000 Einzelleistungen. Die Digitalisierung der wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen zieht erhebliche gesetzgeberische Anpassungen nach sich.

Der Digital-Gipfel: Zentrale Plattform für die Digitalpolitik

Wir k?nnen die Chancen der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft am besten nutzen, wenn alle Beteiligten gemeinsam daran mitarbeiten. Der Digital-Gipfel (vormals Nationaler IT-Gipfel) und sein unterj?hriger Prozess sind die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels.

Seit 2017 firmiert der Nationale-IT Gipfel als Digital-Gipfel. Er tr?gt damit der Tatsache Rechnung, dass die digitale Transformation nicht nur die Telekommunikationsbranche betrifft, sondern alle Branchen und auch die Gesellschaft umfasst werden - von der Kultur-und Kreativwirtschaft bis zur Industrie 4.0. Der letzte Digital-Gipfel fand am 30. November und 1. Dezember 2020 als digitale Veranstaltung statt. über Termin und thematische Ausrichtung des n?chsten Digitalgipfels wird die neue Bundesregierung entscheiden.

Mehr erreichen durch intelligente Vernetzung

Mit der Strategie Intelligente Vernetzung m?chte die Bundesregierung (Federführung Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) Digitalisierungspotenziale in zentralen Basissektoren der Wirtschaft und Gesellschaft (Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr, Verwaltung) gezielt aussch?pfen. Durch eine optimale Nutzung der durch Digitalisierung und Vernetzung entstehenden M?glichkeiten leistet sie damit einen wesentlichen Beitrag zu Wohlstandssteigerungen im gesamtwirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Interesse.

Die Initiative Stadt.Land.Digital unterlegt diese Strategie mit konkreten Aktivit?ten zur digitalen Transformation. Die Gesch?ftsstelle Stadt.Land.Digital f?rdert mit Information und Veranstaltungen die Entwicklung von Smarten St?dten und Regionen. Im Smart City Navigator stellt sie gute Beispiele für intelligente Vernetzung bereit.

Schnelle Netze sind die Basis

Die umfassende Digitalisierung unserer Wirtschaft und Gesellschaft erfordert hochleistungsf?hige Netze, die Geschwindigkeiten im Gigabit-pro-Sekunde-Bereich (im Down-/Upload), zuverl?ssige echtzeitf?hige übertragungen und sichere Internetdienste in hoher Qualit?t erm?glichen.

Mit Blick auf die Wettbewerbs- und Zukunftsf?higkeit Deutschlands ist es wichtig, dass der Ausbau im Fest- (Glasfaseranschlussnetze, leistungsstarke Breitbandkabelnetze) und Mobilfunkbereich (5G) rasch erfolgt. Die Bundesregierung hat sich deshalb ein ambitioniertes Ziel gesetzt: m?glichst fl?chendeckende Gigabitnetze bis 2025. Dies erm?glicht vielf?ltige neue Gesch?ftsm?glichkeiten und Gesch?ftsmodelle für Netzbetreiber, erfordert aber auch die Bereitschaft zu erheblichen Investitionen.

Die Bundesregierung hat im Mai 2021 den neuen nationalen Telekommunikationsrechtsrahmen verabschiedet, der gezielt Anreize für Innovationen und Investitionen in neue Gigabitnetze setzt und Verbraucherrechte st?rkt. Das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz tritt zum 1. Dezember 2021 in Kraft.

Digitale Integration und Qualifikation voranbringen

Digitalisierung betrifft besonders Wissen, Bildung und Weiterbildung: Sie stellt neue Anforderungen an unsere Arbeit. Damit ist die digitale Integration und Bildung ein entscheidendes Ziel. Mit dem "D21-Digital-Index" f?rdert das BMWK die umfangreichste und aussagekr?ftigste Studie zum Stand der Digitalisierung in Deutschland.

Bei digitaler Integration und Qualifikation gibt es zum Teil gro?e Unterschiede zwischen den verschiedenen Bev?lkerungsgruppen. Das zeigt auch die Sonderstudie ?Digital Skills Gap“ des D21-Digital-Index 2020/2021. Demnach sind Unterschiede in den digitalen Kompetenzen vor allem in Hinblick auf das Alter, den Bildungsstand und die Art der Berufst?tigkeit zu beobachten.

Deswegen ist es wichtig, dass das BMWK mit dem Programm Digital Jetzt Unternehmen nicht nur bei Investitionen in digitale Technologien, sondern auch bei Investitionen in die Qualifizierung der Besch?ftigten finanziell unterstützt.

Die Gründung eines Dateninstituts ist ein Auftrag aus dem Koalitionsvertrag. Danach soll es Datenverfügbarkeit und -standardisierung vorantreiben und Datentreuh?ndermodelle und Lizenzen etablieren. Es soll dabei helfen, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Potenziale von Daten besser auszusch?pfen.

Schlagkr?ftiger, agiler Akteur

Das Dateninstitut soll ein schlagkr?ftiger nationaler Akteur werden, der das Daten?kosystem koordiniert, Innovationen erm?glicht, evidenzbasiert ber?t – und damit auch eine sozial-?kologische Transformation unterstützt. Das Dateninstitut soll zügig aufgebaut werden und seine Arbeit aufnehmen k?nnen. Welchen konkreten Bedarf es für ein solches Dateninstitut gibt, welche Aufgaben es erfüllen soll und in welcher Rechtsform es errichtet wird, wird derzeit von BMWK und BMI erarbeitet. Eine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) berufene fünfk?pfige Gründungskommission hat diese Arbeit unterstützt. Die Gründungskommission bestand aus Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft:

• Dr. Nicole Büttner-Thiel (Gründerin, CEO von MerantixMomentum, Vorstandsmitglied im Bundesverband Deutsche Start-ups)
• Dr. Stefan Heumann (Vorstandsmitglied Stiftung Neue Verantwortung und Gesch?ftsführer der Agora Digitale Transformation)
• Prof. Dr. Andreas Peichl (LMU München, Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre, insb. Makro?konomie und Finanzwissenschaft; Leiter des ifo-Zentrums für Makro?konomik und Befragungen)
• Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider (Universit?t Bonn, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Informations- und Datenrecht)
• Katja Wilken (Vizepr?sidentin Bundesverwaltungsamt)

Auf dem Digital-Gipfel 2022 in Berlin haben die Mitglieder der Gründungskommission erste Ergebnisse ihrer Arbeit und m?gliche Konzepte für ein Dateninstitut vorgestellt und diese mit Innenministerin Faeser und Wirtschaftsminister Habeck diskutiert.

Basierend auf den Empfehlungen der Gründungskommission hat das BMWK in gemeinsamer Federführung mit dem BMI ein Konzeptpapier zum Aufbau des Dateninstituts erarbeitet und innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.

Der Haushaltsauschuss des Bundestages hat darauf basierend am 10. Mai 2023 die notwendigen Finanzmittel für das Dateninstitut freigegeben.

Der Aufbau des Dateninstituts kann damit beginnen: Der n?chste Schritt wird ein Marktdialog sein, bei dem sich relevante Akteure sowie Expertinnen und Experten zur Umsetzung eines ersten Pilot-Use Cases und zu Fragen der Governance des Dateninstituts ?u?ern und eigene Ideen vorbringen k?nnen. Diesen wollen wir noch in diesem Quartal durchführen.

Ergebnisse des Marktdialogs zu Modul 3: Vorarbeiten zur Gründung des Dateninstituts

Das Konzeptpapier zur Gründung des Dateninstituts aus dem Frühjahr 2023 sieht vorbereitend drei Module vor. Eines davon, Modul 3, soll im Ergebnis die organisatorischen und Rechts-Grundlagen des zu gründenden Dateninstituts vorzeichnen, also Governance-Strukturen, Rechtsform, Finanzierungsoptionen und Beteiligungsmodi. Um besser einsch?tzen zu k?nnen, welches Verfahren zur Beauftragung dieses Moduls angezeigt ist und wie etwaige Ausschreibungen gestaltet sein sollten, haben BMWK und BMI am 04.07.2023 einen sogenannten Marktdialog in Form einer Videokonferenz durchgeführt. Daran haben sich zahlreiche Unternehmen und Organisationen beteiligt und spezifische vorab bekannt gegebene Fragen beantwortet sowie allgemeine Anregungen gegeben. Den Mitschnitt dieser Videokonferenz finden Sie hier zur Kenntnisnahme, nebst einem Wortprotokoll der Veranstaltung.

Protokoll zum Marktdialog vom 04.07.2023
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Einladung zu einem Marktdialog zu Modul 1 (Use Case im Bereich Long- / Post-COVID)

Der Aufbau des Dateninstituts geht weiter: Das Bundesministerium fu?r Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesministerium des Innern und fu?r Heimat (BMI) laden zu einem weiteren Marktdialog ein:

Gegenstand dieses Marktdialogs ist Modul 1. Nach aktuellen überlegungen soll in diesem Modul voraussichtlich am Beispiel von Forschungs- und Versorgungsdaten zu Long-/Post-COVID der Mehrwert eines Dateninstituts exemplarisch aufgezeigt werden. Dabei k?nnten insbesondere Fragen im Hinblick auf die Verknu?pfung bestehender Daten aus verschiedenen Quellen und Sektoren bzw. Versorgungsstrukturen und -bereichen im Bereich Long-/Post-COVID beantwortet werden. Am 13.09.2023 veranstalten wir einen Roundtable mit interessierten Akteuren, dessen Erkenntnisse in die Entwicklung des konkreten Zielbildes sowie die Umsetzung und Beauftragung des Moduls einflie?en werden. Unser Ziel ist es, die Anforderungen des m?glichen Use Cases an den Herausforderungen im Long-/Post COVID-Daten?kosystem auszurichten und einen überblick u?ber die Marktlage an Interessenten zur Umsetzung des Moduls zu erhalten.

Die Einladung findet sich hier?(PDF, 318 KB).

Im Kern geht es bei der Digitalen Souver?nit?t um die Frage, wie Deutschland und Europa in der Digitalisierung einen eigenen, europ?ischen Weg gehen und gleichzeitig wichtige globale Kooperationen fortführen und weiter vertiefen k?nnen. Es gilt sicherzustellen, dass Schlüsseltechnologien nicht aus Europa abwandern oder durch Unternehmensverk?ufe aus Europa verschwinden. Die Kompetenzen der Anbieter und Anwender in der EU müssen insbesondere in strategisch wichtigen Sektoren (wie z. B. IT-Sicherheit, Automobil, Energie und Gesundheit) und bei digitalen Schlüsseltechnologien (z. B. Netzwerktechnologien, Mikroelektronik, Sicherheitstechnologien, Quantentechnologien, Blockchain) erhalten und ausgebaut werden.

Wichtige Initiativen auf den Weg gebracht

Eine Schlüsselrolle spielt Künstliche Intelligenz. Mit der Fortschreibung der KI-Strategie zielt die Bundesregierung darauf an, den Standort Deutschland in Erforschung, Entwicklung und Anwendung von KI im internationalen Wettbewerb zu st?rken. Dazu gilt es, KI-?kosysteme in Deutschland und Europa weiter auf- und auszubauen.

Auch bei GAIA-X wurde viel erreicht. GAIA-X schafft eine sichere und vernetzte Dateninfrastruktur, die den h?chsten Ansprüchen an digitale Souver?nit?t genügt und Innovationen f?rdert. In einem offenen und transparenten digitalen ?kosystem sollen Daten und Dienste verfügbar gemacht, zusammengeführt, vertrauensvoll geteilt und genutzt werden k?nnen.

Innovationen in Europa st?rken

Mit dem Vorhaben IPCEI Industrial Cloud bereiten Deutschland und die anderen beteiligten Mitgliedstaaten gemeinsam einen gro?en Technologiesprung vor. Cloud-Technologien geh?ren zu den zentralen Werkzeugen in der Industrie 4.0. Das Projekt soll energiesparende, hocheffiziente, automatisierte und miteinander verbundene Cloud-Infrastrukturen und -Dienste entwickeln. Deutschland stellt hierzu 750 Millionen Euro aus dem Deutschen Aufbau- und Resilienzplan bereit. Mit dem Vorhaben IPCEI Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien arbeiten wir daran, Deutschland und Europa souver?ner und unabh?ngiger von Importen zu machen. Unsere Unternehmen brauchen sichere Lieferketten und eine leistungsstarke und breit aufgestellte Mikroelektronikbranche mit Patenten, Entwicklungen und Fertigungsst?tten in Deutschland und in der EU.

Quantencomputing hat das Potenzial, Schlüsselbranchen unserer Wirtschaft zu revolutionieren – zum Beispiel, wenn es um die Steuerung des Energiebedarfs und des Verkehrs oder das Testen neuer Wirkstoffe geht. Ziel ist es, dass Deutschland bei der Entwicklung und der praktischen Anwendung von Quantencomputing weltweit mit an der Spitze steht. Mit insgesamt 878 Millionen Euro wird das BMWK in den kommenden vier Jahren die praxisnahe Entwicklung und die Anwendung von Quantentechnologien und Quantencomputing f?rdern.

In der industriellen Produktion, bei der Ressourcennutzung, bei der Energieproduktion und -nutzung, in beh?rdlichen Verwaltungsprozessen, der Verkehrsführung und dem Umgang mit Abfall und Emissionen k?nnen mit Hilfe digitaler L?sungen ma?gebliche Nachhaltigkeitsgewinne erzielt werden. Gleichzeitig verbrauchen Server, Serverleistungen und Datenspeicherkapazit?ten, die Mehrproduktion von Ger?ten und Technologien auch gro?e Mengen an Energie und Ressourcen.

Digital nachhaltig leben

Mit gezielten Ans?tzen wollen wir Unternehmen auf dem Weg in die digitale Nachhaltigkeit unterstützen. Schon heute unterstützen wir kleine und mittelst?ndische Unternehmen mit umfangreichen Informationen, Beratungsangeboten und F?rderprogrammen dabei, ihre Gesch?ftsprozesse zu digitalisieren und nachhaltige L?sungen einzusetzen. Mit der Initiative Stadt.Land.Digital unterstützen wir St?dte, Gemeinden und Landkreise dabei, konkrete Strategien für ihre digitale Transformation zu entwickeln. Zum Digital-Gipfel 2020 hat die Initiative den Smart City Navigator entwickelt. Er stellt Erfahrungen aus Digitalisierungs-Projekten im Sinne von Blaupausen zur Verfügung und bietet die M?glichkeit zur Vernetzung mit Experten. Der Smart City Navigator kann auch genutzt werden, um sich ganz allgemein über nachhaltige Smart-City-Projekte zu informieren, Digitalisierungs-Knowhow zu erweitern und einen Eindruck über die Aktivit?ten in der eigenen Kommune zu bekommen.

Die Digitalisierung wirkt sich auf alle Unternehmensbereiche aus: auf Produkte und Dienstleistungen sowie Arbeits-, Produktions- und Kommunikationsprozesse. Jedoch zeigen Studien, dass mittelst?ndische Unternehmen bei der Digitalisierung ihrer Arbeits- und Gesch?ftsprozesse im Vergleich zu Gro?unternehmen weiterhin Nachholbedarf haben. Um dauerhaft zukunfts- und wettbewerbsf?hig zu bleiben, muss sich der Mittelstand daher den Herausforderungen der Digitalisierung stellen.

Mit ?Digital Jetzt“ Investitionen in die Zukunftsf?higkeit f?rdern

Damit der Mittelstand die wirtschaftlichen Potenziale der Digitalisierung aussch?pfen kann, bietet das BMWK mit ?Digital Jetzt“ auch finanzielle Zuschüsse für KMU, einschlie?lich Handwerksbetriebe und freie Berufe, die in digitale Technologien und Anwendungen sowie in die Qualifizierung ihrer Besch?ftigten investieren. Grunds?tzlich antragsberechtigt sind Unternehmen mit 3 bis 499 Besch?ftigten. N?here Informationen finden Sie hier.

Mehr Informationen zum Thema ?Mittelstand digitalisieren“ finden Sie hier.

Finanzierungsinstrumente für Wagniskapital

Zur F?rderung des deutschen Wagniskapitalmarktes gibt es ein umfassendes F?rderinstrumentarium des Bundes, das nach einzelnen Finanzierungsphasen (Früh-/Seedphase, Gründungsphase, Wachstumsphase) und unterschiedlichen Zielgruppen (Start-ups, Business Angels, Fondsinvestoren, VC-Fonds) differenziert ist. Instrumente wie der High-Tech Gründerfonds, der ERP/EIF-Dachfonds und European Angels Fonds oder die GFF EIF Wachstumsfazilit?t k?nnen jungen, innovativen Unternehmen mehr Wagniskapital zur Verfügung stellen.

Bereits seit Mai 2013 f?rdert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im Rahmen des Programms ?INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“ Investitionen von Privatpersonen in innovative Startups mit einem Erwerbszuschuss in H?he von 20% der Investitionssumme. Im Jahr 2017 ist INVEST deutlich ausgeweitet worden. Seitdem gibt es zus?tzlich einen steuerfreien Exitzuschuss, der für natürliche Personen die anfallenden Steuern auf Ver?u?erungsgewinne pauschal erstatten soll. Aufgrund des gro?en Erfolgs hat das BMWK das F?rderprogramm INVEST zum 1.1.2021 erneut fortgesetzt und dabei weitere Programmverbesserungen für Investoren und Startups umgesetzt.

Seit Oktober 2018 investiert KfW Capital in deutsche und europ?ische Venture Capital- und Venture Debt-Fonds. Das Ziel: Junge innovative, schnell wachsende Technologieunternehmen in Deutschland in der Start-up- und Wachstumsphase erhalten so besseren Zugang zu Wagniskapital durch finanzstarke Fonds. Mit Unterstützung des ERP-Sonderverm?gens wurde das bisherige Investitionsvolumen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bis zum Jahr 2020 auf durchschnittlich 200 Millionen Euro pro Jahr gesteigert. Mit dem Start des Zukunftsfonds soll das Investitionsvolumen in der Zukunft auf bis zu 400 Millionen Euro pro Jahr ausgebaut werden. KfW Capital ist eine Beteiligungstochter der KfW Bankengruppe und gemeinsame Initiative vom BMWK, dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und der KfW.

Der Bund stellt seit dem Jahr 2021 zehn Milliarden Euro für einen Beteiligungsfonds für Zukunftstechnologien (?Zukunftsfonds“) bei der KfW zur F?rderung des Wagniskapitalmarkts in Deutschland bereit. Der Zukunftsfonds ist eine Kombination aus quantitativem Ausbau und qualitativer Erweiterung bestehender Finanzierungsangebote und umfasst auch die Entwicklung neuer Instrumente. Damit sollen zum einen alle Entwicklungsphasen von Start-ups mit einem Schwerpunkt auf den Ausbau der Wachstumsfinanzierung angesprochen werden und zum anderen bislang unzureichend einbezogene Marktsegmente st?rker berücksichtigt werden. Der Zukunftsfonds besteht aus mehreren Modulen, die ineinandergreifen und sich im Sinne eines Baukastens erg?nzen sollen.

Einen detaillierten überblick über F?rder- und Finanzierungsinstrumente finden Sie in dem Artikel zur Mittelstandsfinanzierung.

Start-ups vernetzen und bei der Internationalisierung unterstützen

In einigen gro?en St?dten Deutschlands entstehen regionale Hub-Initiativen als Zusammenschluss von Start-ups, Wissenschaft, Mittelstand und Industrie. Mit der Digital Hub Initiative werden die insgesamt zw?lf deutschen Hubs st?rker untereinander vernetzt und ihre Bekanntheit im Ausland erh?ht. Auf diese Weise soll zudem die Ansiedlung von internationalen Start-ups im Industrieland Deutschland gef?rdert werden. Das BMWK hat dafür im M?rz 2017 eine Hub-Agency als Netzwerkagentur eingerichtet. Mehr zur Initiative erfahren Sie auf www.de-hub.de.

Digitale Start-ups sind langfristig meist nur dann erfolgreich, wenn sie sich internationalisieren und den Blick über die Grenzen Deutschlands und Europas wagen. Der German Accelerator bietet deutschen Start-ups sowie jungen Unternehmerinnen und Unternehmen in der Life-Sciences- oder Tech-Branche sowie der Digitalwirtschaft Zugang zu umfassenden Mentoring- und Coachingeinheiten in den USA und in ganz Asien an. Neben dem Standort in Singapur für die Region Südostasien gibt es Programmangebote des German Accelerator für Indien, Korea, Japan und China.

Auch speziell zugeschnittene Austauschprogramme k?nnen wichtige Weichen stellen. Mit der Finanzierung des German Indian Start-up Exchange Program (GINSEP) des Bundesverbandes Deutsche Start-ups unterstützt das BMWK junge Unternehmen dabei, neue M?rkte zu erschlie?en. Gleichfalls f?rdert es Kooperationen indischer Start-ups und Investoren mit dem deutschen Mittelstand. Im Rahmen des Programms wurde ein Netzwerk aus inzwischen mehr als 150 Organisationen aus beiden L?ndern aufgebaut.

Die F?rderung der deutsch-israelischen Wirtschaftsbeziehungen im Bereich der jungen digitalen Wirtschaft ist das Ziel des German Israeli Network of Startups & Mittelstand (GINSUM), das vom European Leadership Network (ELNET) Deutschland e.V. umgesetzt wird. Mit dem Programm unterstützt das BMWK die Vernetzung zwischen israelischen und deutschen Start-ups. Es bietet eine zentrale Anlaufstelle für gemeinsame Projekte und bef?rdert den Wissens- und Innovationstransfer. Insbesondere deutsche Mittelst?ndler k?nnen auf diese Weise erheblich vom digitalen Knowhow aus der Kooperation mit israelischen Unternehmen profitieren.

Dialog und Wettbewerbe für Start-ups

Der Gründungswettbewerb ?Digitale Innovationen“ hat die F?rderung von Hochtechnologiegründungen zum Ziel. Hierzu werden potenzielle Gründerinnen und Gründer mit Beratung, mit Startkapital und beim Matching mit etablierten Unternehmen und potenziellen Investoren unterstützt.

Mit dem Beirat ?Junge Digitale Wirtschaft“ (BJDW) hat das BMWK einen direkten und praxisbezogenen Dialog der jungen deutschen Digital- und Gründerszene mit der Politik etabliert. Der Beirat ber?t die Bundesministerin für Wirtschaft und Klimaschutz insbesondere zur Entwicklung und zu den Potenzialen der jungen digitalen Wirtschaft und neuer digitaler Technologien in Deutschland sowie zur Schaffung besserer Wachstumsbedingungen für Start-ups.

Das BMWK f?rdert mit dem Aufgabenbereich "Entwicklung digitaler Technologien" Forschungs- und Entwicklungsprojekte im vorwettbewerblichen Bereich. Das Ziel: Zukunftsthemen der IKT frühzeitig aufzugreifen und den Transfer von wissenschaftlichen Ergebnissen hin zu marktorientierten Spitzentechnologien mit hohem Anwendungspotenzial zu beschleunigen.

Die aktuellen F?rderschwerpunkte sind vielf?ltig und bilden die steigende Bedeutung digitaler Technologien in allen Zukunftsbranchen ab:

Ziel des Technologieprogramms ?Smarte Datenwirtschaft - Künstliche Intelligenz, Semantik, Souver?nit?t“ ist es, Forschungs- und Entwicklungsprojekte mit Leuchtturmcharakter zu f?rdern, die neuartige intelligente L?sungen wie Datenprodukte und -systeme, daraus abgeleitete Datendienste und datenbasierte Gesch?ftsmodelle entwickeln und erproben. Eine digitale Datenwirtschaft und KI-basierte Systeme sollen dabei integriert betrachtet werden. Das Programm wird im Bereich der Daten?konomie zur Nutzung der Chancen des digitalen Wandels in den Anwendungsgebieten beitragen.

Durch den ?KI-Innovationswettbewerb“ soll das Innovationsgeschehen im Bereich der Künstlichen Intelligenz in Deutschland auf eine breitere Basis gestellt werden, auch unkonventionelle, disruptive Ideen sollen künftig Chancen erhalten. KI-Methoden sollen noch st?rker Treiber für innovative Wertsch?pfungsnetze und die Schaffung neuer Produkte und Gesch?ftsmodelle in den unterschiedlichen Wirtschaftszweigen werden.

Mit dem ?Schaufenster Sichere Digitale Identit?ten“ soll die digitale Souver?nit?t gest?rkt und deutsche eIDAS-L?sungen, die gleicherma?en nutzerfreundlich, vertrauenswürdig und wirtschaftlich sind, einfacher zug?nglich gemacht werden: Für Verwaltung, Wirtschaft – insbesondere KMU – und Bev?lkerung. Ziel ist die Schaffung anwendungsnaher ID-?kosysteme, die sich durch Offenheit, Interoperabilit?t und eine einfache, intuitive und barrierefreie Nutzung auszeichnen.

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) spielen in der Elektromobilit?t eine wichtige Rolle. Sie steuern alle wichtigen Funktionen im Elektrofahrzeug und bilden die Grundlage für dessen Integration in fortschrittliche Energie-, Logistik- und Liegenschaftsinfrastrukturen. Aus diesem Grund f?rdert das BMWK das Programm ?IKT für Elektromobilit?t“.

Das F?rderprogramm ?Digitale Technologien für die Wirtschaft“ (PAiCE) adressiert zukunftsweisende Technologiefelder wie Produktengineering, Logistik, Service Robotik, industrielle 3D-Anwendungen und industrielle Kommunikation sowie deren übergreifende Verknüpfung. Die effiziente Verzahnung wissenschaftlicher Netzwerke vor allem mit exzellenten mittelst?ndischen Unternehmen soll dazu beitragen, die überführung kreativer Ideen und wissenschaftlicher Ergebnisse in die praktische Anwendung zu beschleunigen.

Die Programme ?Smart Service Welt I und II“ f?rdern Projekte mit dem Ziel, neue intelligente Dienste in unterschiedlichsten Lebens- und Wirtschaftsbereichen zu etablieren.

Sogenannte Cloud Dienste standen im Fokus des F?rderprogramms ?Trusted Cloud“ des BMWK. Damit sollen Unternehmen unterstützt werden, Vertrauen in Cloud-L?sungen zu gewinnen – etwa durch einheitliche und transparente Bewertungskriterien. Aus dem erfolgreichen Technologieprogramm resultieren zwei Folgeaktivit?ten: Das Kompetenznetzwerk mit einem Marktplatz und dem Label für vertrauenswürdige Cloud Services sowie das Pilotprojekt AUDITOR zur Datenschutz-Zertifizierung für Cloud-Dienste.

Das BMWK f?rdert im Rahmen internationaler Kooperationsprojekte in begrenztem Umfang bilaterale Kooperationsprojekte im europ?ischen und internationalen Raum. Damit sollen einerseits Technologieentwicklungen auf ausl?ndische Anwendungsbereiche und M?rkte transferiert und andererseits die spezifischen Kompetenzen von Forschungseinrichtungen und Unternehmen aus dem jeweiligen Partnerland in aktuellen F?rderbereichen für gemeinsame Aktivit?ten genutzt werden.

Eine übersicht über die F?rderprogramme finden Sie hier.

Mit der Initiative ?IT-Sicherheit in der Wirtschaft“ entwickelt und f?rdert das BMWK kontinuierlich konkrete Ma?nahmen zur nachhaltigen Verbesserung des Bewusstseins für IT- und Cybersicherheit, speziell bei KMU und Handwerk. Angesichts der wachsenden Bedeutung der IT-Sicherheit in der fortschreitenden digitalen Transformation wurde im Rahmen der Initiative die ?Transferstelle IT-Sicherheit im Mittelstand“, eingerichtet. Sie bietet praxisnahe Informations- und Unterstützungsangebote rund um den Schutz vor Cyberattacken.

Im Fokus stehen auch die Optimierung des Ordnungsrahmens und die St?rkung der nationalen und europ?ischen IT-Sicherheitswirtschaft. Für die Bestimmung geeigneter Ma?nahmen werden unter anderem in regelm??igen Abst?nden Daten zum IT-Sicherheitsmarkt erhoben und ausgewertet. Mehr erfahren.

Verl?sslicher Datenschutz in der Cloud

Cloud-Dienste stehen im Mittelpunkt bei der digitalen Transformation der Wirtschaft. Auf der Plattform Trusted Cloud werden nur Cloud Services und Dienstleistungen gelistet, die den Kriterien des Trusted Cloud Labels entsprechen – also vertrauenswürdig sind und die Anforderungen an Transparenz, Sicherheit, Qualit?t und Rechtskonformit?t erfüllen. Das Label ist Ergebnis des Technologieprogramms ?Trusted Cloud“, das zwischen 2010 und 2015 zur Entwicklung innovativer und sicherer Cloud Computing-L?sungen vor allem für kleine und mittlere Unternehmen durchgeführt wurde. Mehr erfahren.

Einheitliche Standards für Industrie 4.0

Die enge Vernetzung von Technologien und Wertsch?pfung erm?glicht einen intensiven Austausch von Daten und damit mehr Schnittstellen. Einheitliche Normen und Standards sind daher entscheidend für Industrie 4.0. Mehr dazu erfahren Sie im Themenschwerpunkt.

Standardisierung und Interoperabilit?t in den Informations- und Telekommunikationstechnologien (IKT) sind nicht nur von technischer, sondern auch von wirtschaftlicher Bedeutung. Wer Standards entwickeln und durchsetzen kann, verschafft sich Vorsprünge im internationalen Wettbewerb. Das BMWK setzt auf offene Standards und Interoperabilit?t, damit nicht nur die Funktionsf?higkeit komplexer IKT-Systeme, sondern auch der ungehinderte Zugang zu den IKT-M?rkten und damit ein fairer Wettbewerb gew?hrleistet sind.

Ein digitales Europa

Die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft mitzugestalten und zu meistern ist eine Kernvoraussetzung für die künftige Wettbewerbsf?higkeit Europas. Dazu brauchen wir auch im Digitalbereich einen starken Binnenmarkt. Zielsetzung ist die Schaffung von Gigabit-Infrastrukturen, eines europ?ischen Datenraums und einer europ?ischen Daten?konomie – einschlie?lich ad?quater Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, um die M?glichkeiten der Digitalisierung und das Wachstumspotential im Digitalen Binnenmarkt voll aussch?pfen zu k?nnen. Weil die digitale Wirtschaft und der Handel nicht an Landesgrenzen haltmachen, ist ein europ?ischer digitaler Binnenmarkt wichtig. So wird sichergestellt, dass Unternehmen Produkte und Dienstleistungen nach gemeinsamen Regeln und Standards innerhalb der gesamten EU anbieten k?nnen und Unternehmen im europ?ischen Markt wachsen k?nnen.

In der aktuellen europ?ischen Digitalstrategie (?Mitteilung über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas“ der Europ?ischen Kommission) wird deshalb auch eine gro?e Bandbreite an Themen adressiert. Mit ihr wird eine von digitalen Technologien angetriebene europ?ische Gesellschaft angestrebt, welche Unternehmen einen verl?sslichen Rahmen bietet und das Leben der Menschen bereichern soll.

Zudem hat die Europ?ische Kommission im M?rz 2021 mit der Mitteilung ?Digitaler Kompass 2030: der europ?ische Weg in die digitale Dekade“ eine Zielvorstellung vorgelegt sowie Wege für einen erfolgreichen digitalen Wandel Europas bis zum Jahr 2030 skizziert.

Besonderer Fokus des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz liegt auf der richtigen Weichenstellung für die digitalpolitischen Ziele in der EU. Hierzu z?hlt u. a. das Thema Digitale Souver?nit?t, die St?rkung der Halbleiterindustrie in Europa, Fachkr?fte im IKT-Bereich, Verbesserung der Kommunikations- und Dateninfrastrukturen, Verbreitung von Digitalen Technologien wie Cloud-Computing, Big Data und Künstlicher Intelligenz, Einsatz von L?sungen für digitale Identit?ten sowie ein geeignetes Monitoring für die Umsetzung der Ziele. Mehr erfahren.

EU-Programm ?Digitales Europa“

Zur Unterstützung der Digitalisierung wird im Herbst 2021 das neue EU-Programm ?Digitales Europa“ starten. Das Programm ist ein Schlüsselelement zur St?rkung der digitalen Souver?nit?t. Ziel ist es die digitalen Kapazit?ten und F?higkeiten in zentralen Bereichen auf- und auszubauen und die Verbreitung (Erprobung, anwendungsorientierte Umsetzung und Rollout) und Akzeptanz digitaler Technologien zu st?rken. Davon sollen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), aber auch der ?ffentliche Sektor profitieren.

Das Programm hat fünf spezifische Ziele: Hochleistungsrechnen, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Vertrauen, Fortgeschrittene digitale Kompetenzen sowie die Einführung und optimale Nutzung digitaler Kapazit?ten und Interoperabilit?t. Hierfür stehen im Zeitraum 2021-27 knapp 7,6 Mrd. EUR zur Verfügung.

Die zugeh?rige Verordnung wurde am 11. Mai 2021 im EU-Amtsblatt ver?ffentlicht: https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2021/694/oj.

Ein wichtiges Instrument zur Umsetzung des Programms sind die geplanten Europ?ischen Digitalen Innovationszentren (European Digital Innovation Hubs, EDIH). Diese sollen Unternehmen, insbesondere KMU, und den ?ffentlichen Sektor bei der digitalen Transformation unterstützen. Der Auswahlprozess für die deutschen EDIHs ist noch nicht abgeschlossen.

Die Europ?ische Kommission bereit derzeit das erste mehrj?hrige Arbeitsprogramm vor und steht dabei im engen Austausch mit den Mitgliedstaaten. Die ersten Aufrufe zur Mittelbeantragung werden voraussichtlich im Herbst 2021 ver?ffentlicht werden.

Aktuelle Informationen finden sich auf der übersichtsseite der Europ?ischen Kommission: https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/activities/digital-programme

Digitalpolitische Arbeit der OECD

Das Thema ?Digitalpolitik“ nimmt auch in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) eine wichtige Rolle ein. Die OECD fungiert hier als offenes Austauschforum von Politik, Unternehmen und Zivilgesellschaft, auch über den Kreis der OECD-Mitgliedstaaten hinaus.

Für die digitalpolitische Arbeit der OECD ist federführend der digitalpolitische Ausschuss CDEP (committee on digital economy policy) zust?ndig, in dem Deutschland durch das BMWK vertreten wird. Die Arbeit des CDEP wird in den vier zugeordneten Arbeitsgruppen ?Communication Infrastructures and Services Policy (CISP)“, ?Measurement and Analysis of the Digital Economy (MADE)“ und ?Security in the Digital Economy (SDE)“, ?Data Governance and Privacy (DGP)“ vorbereitet. Der Ausschuss und die Arbeitsgruppen treten in der Regel halbj?hrlich in Paris zusammen – aktuell im virtuellen Format.

Aufgrund seiner Bedeutung als Querschnittsthema werden wirtschaftspolitische Fragen der Digitalisierung innerhalb der OECD derzeit in einem horizontalen Projekt ?Going Digital“ bearbeitet, das im Biennium 2020/21 in die dritte Arbeitsphase gegangen ist. In Phase I wurde ein ?Going Digital Toolkit“ entwickelt, Phase II hatte die Schwerpunkte ?Künstliche Intelligenz“ und ?Blockchain“; Phase III ist dem Thema ?Data Governance for Growth and Well-being“ gewidmet. Die wichtigste digitalpolitische Publikation der OECD ist der alle zwei Jahre erscheinende Digital Economy Outlook (zuletzt im Nov. 2020).

Neben dem Dialog bleibt die nicht-verbindliche Vereinbarung von Standards (sog. ?Soft Law“) im Bereich der Digitalpolitik ein zentrales Ziel, etwa im Rahmen von OECD-Ratsempfehlungen, zuletzt zu Künstlicher Intelligenz (Mai 2019), zum Breitbandausbau (Feb. 2021) sowie für Kinder in digitaler Umgebung (Mai 2021).

Europ?ische Datenschutz-Grundverordnung

Die Europ?ische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ersetzt die aus dem Jahr 1995 stammende EU-Datenschutzrichtlinie und gibt zeitgem??e Antworten auf die fortschreitende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Mit einem modernen Datenschutz auf europ?ischer Ebene bietet die DS-GVO L?sungen zu Fragen, die sich durch ?Big Data“ und neue Techniken oder Arten der Datenverarbeitung wie Profilbildung, Webtracking oder dem Cloud Computing für den Schutz der Privatsph?re stellen. Mehr erfahren.

Europ?ische Daten-Governance

Daten haben ein enormes wirtschaftliches und gesellschaftliches Potenzial, das jedoch nur ausgesch?pft werden kann, wenn diese auch zug?nglich sind. Der Vorschlag der Europ?ischen Kommission für eine Verordnung des Europ?ischen Parlaments und des Rates über europ?ische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz) zielt daher unter anderem darauf ab, bereits vorhandene, geschützte Datens?tze von ?ffentlichen Stellen nutzbar zu machen. Im Verordnungsentwurf werden die Voraussetzungen für eine gemeinsame Datennutzung sowie Strukturen und Prozesse für einen sicheren Datenaustausch, beispielsweise über vertrauenswürdige Dritte oder datenaltruistische Organisationen, festgelegt. Die Bundesregierung begrü?t grunds?tzlich die Vorlage des Verordnungsentwurfs der Kommission und hat als Ergebnis einer ersten Prüfung und Bewertung des VO-Entwurfs am 04.03.2021 eine Stellungnahme?(PDF, 235 KB) abgegeben.

Internet Governance

Regelungen zu Internetdomains, die weltweite Vergabe von IP-Adressen und vor allem grunds?tzliche Fragen zur Offenheit und Stabilit?t des Internets – all dies betrifft den Bereich der globalen Internet Governance. Die Bundesregierung bringt sich international über verschiedene Gremien und Organisationen ein. Deutschland hat im November 2019 erstmals das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen in Berlin ausgerichtet. Mehr erfahren.

G20

Vom 1. Dezember 2016 bis zum 30. November 2017 hatte Deutschland die G20-Pr?sidentschaft inne und hat in dieser Zeit – erstmals im G20-Kreis – einen Digitalministerprozess angesto?en. Die für die digitale Wirtschaft zust?ndigen Minister der G20-Staaten haben unter der deutschen Pr?sidentschaft über die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung diskutiert und Handlungsvorschl?ge erarbeitet. Drei Themen standen dabei im Fokus: Der Zusammenhang von Digitalisierung, Wachstum und Besch?ftigung, Vertrauen und Transparenz in der digitalen Wirtschaft sowie Industrie 4.0. In der abschlie?enden Ministererkl?rung und einer Roadmap (in englischer Sprache)?(PDF, 427 KB)Ministererkl?rung und einer Roadmap (in englischer Sprache)?(PDF, 427 KB)haben sie elf zentrale Digital-Politikfelder identifiziert und konkrete Ma?nahmen im Kreise der G20 vereinbart. Hier?(PDF, 83 KB) finden Sie die Bilanz des G20-Digitalministerprozesses unter der deutschen Pr?sidentschaft.

Mehr zum Thema Digitalisierung unter der deutschen G20-Pr?sidentschaft finden Sie hier.